DOC Kaas U.A. unterliegt im Berufungsverfahren

PRESSEMITTEILUNG

Die Genossenschaft DOC Kaas U.A. hat die Entscheidung des Gerichtshofs in Leeuwarden im Berufungsverfahren, das sie gegen eine frühere Entscheidung des Gerichts in Assen angestrengt hatte, mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen. Wie heute bekannt wurde, hat der Gerichtshof in Leeuwarden die Berufung der Genossenschaft abgewiesen.

Die Entscheidung betrifft ein Anfang 2017 von einer Gruppe von 63 Milchviehhaltern anhängig gemachtes Verfahren, in dem es unter anderem um die Auszahlung der Transaktionssumme ging, die sich aus der Fusion zwischen DOC Kaas und DMK ergab. Die betreffenden ehemaligen Mitglieder haben diese Transaktionssumme nicht erhalten, da sie ihre Mitgliedschaft in der Genossenschaft gekündigt hatten. Vor der Fusion waren Bedingungen für die Auszahlung der Transaktionssumme formuliert worden, in denen unter anderem festgelegt war, dass die Transaktionssumme nur an Landwirte ausgezahlt würde, die Mitglied bleiben. Die betreffenden ehemaligen Mitglieder bestreiten die Gültigkeit dieser Bedingungen und haben darum Anspruch auf die Transaktionssumme erhoben, obwohl sie die Bedingungen nicht erfüllten.

Im April 2017 wurde in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes in allen Aspekten des Verfahrens zugunsten von DOC Kaas entschieden. Das Gericht in Assen kam am 7. Oktober 2020 jedoch in zwei der vier Aspekte – der Transaktionssumme und der Einbehaltung von 1 Monatscent Milchgeld im Dezember 2016 – zu einer anderen Entscheidung. Dagegen legte DOC Kaas U.A. anschließend Berufung ein.

Die Genossenschaft DOC Kaas hat die Entscheidung des Gerichtshofs in Leeuwarden mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen. Vorstandsvorsitzender Guus Mensink: „Wir vertreten weiterhin die Auffassung, dass wir unsere Mitglieder frühzeitig und korrekt über die Grundsätze und Bedingungen für die Auszahlung der Transaktionssumme informiert haben. Wir werden das Urteil inhaltlich sorgfältig prüfen und uns über mögliche weitere Schritte beraten.“

Über DOC Kaas U.A.

DOC Kaas U.A. ist eine niederländische Molkereigenossenschaft, die im Jahr 1895 gegründet wurde. Die von den Mitgliedslandwirten produzierte Milch wird zu Käse und anderen Milchprodukten verarbeitet, die weltweiten Absatz finden. Grundlage all unserer Aktivitäten ist eine nachhaltige Betriebsführung, die auf Mensch, Tier und Umwelt Rücksicht nimmt.

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